Navigation
Bildergalerie
Videos

 > Aktuelles

LSB kämpft für Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes – Anhörung im Thüringer Landtag

 

Seit über einem Jahr laufen die Gespräche zwischen Politik und Sport zum Thüringer Sportfördergesetz - als Ergebnis haben die sportpolitischen Sprechern der drei Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag unter Einbeziehung des Landessportbundes dringend notwendige Änderungsvorschläge erarbeitet. Das Gesetz ist auf dem Stand von 1994 und verlangt somit nach aktuellen Anpassungen, um die Rahmenbedingungen für die 3.424 Sportvereine mit ihren rund 370.000 Mitgliedern auch weiterhin optimal zu gestalten. Am 13. Juni findet dazu im Landtag eine Anhörung statt.

Behandelt wird auch der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion. Eingeladen sind neben den Vertretern des organisierten Sports vom Landessportbund, Kreis- und Stadtsportbünden sowie Sportfachverbänden und Vereinen, Sprecher des Thüringer Landkreistages sowie des Gemeinde- und Städtebundes. Auch sie werden ihre Positionen zu den geplanten Änderungen abgeben, schließlich obliegt den Landkreisen und Kommunen die Verantwortung für die Schaffung von Voraussetzungen für das Sporttreiben in den Vereinen.

Der LSB hofft auf einen positiven Ausgang der Anhörung und Übereinstimmung bei den eingebrachten Änderungen. Doch eine unterschiedliche Sichtweise zeichnet sich bereits ab. So erwartet der LSB-Präsident Diskussionen zu den vorgeschlagenen Änderungen der Regelungen zur unentgeltlichen Nutzung der Sportstätten öffentlicher Träger. Der Sport setzt sich vehement dafür ein, dass die kostenfreie Nutzung von Sportstätten für den Trainingsbetrieb bestehen bleibt und auf den Wettkampfbetrieb erweitert wird. Die Übernahme der Kosten ist „nach unserer Ansicht eine Pflichtaufgabe der Kommunen“. Doch schon jetzt müssen 40 Prozent der Sportvereine trotzdem Gebühren und Entgelte zahlen. Ein Zustand, der so nicht tragbar ist. „Wir sind uns bewusst darüber, dass bei den öffentlichen Trägern Bedenken bestehen und diese in der Anhörung auch mit Zahlen aus den knappen Haushalten unterlegt werden“, so Gösel. „Doch unser unausweichliches Argument sind die Leistungen des Sports und der Vereine, die den Kosten der Kommunen gegenüber stehen und die den Kommunen helfen.“ Zu den Leistungen des Sports zählt der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wert durch das Ehrenamt von 60.000 Thüringern, die sich in den Sportvereinen ehrenamtlich und freiwillig engagieren. Ihr Wirken entspricht einem volkswirtschaftlichen Gegenwert von ca. 143 Millionen Euro. Dazu kommt der Bereich Bildung mit jährlich fast 1.000 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Übungsleiter, Trainer, Vereinsmanager sowie Kampf- und Schiedsrichter bis zum Jugendleiter. Gegen die anfallenden Kosten sind auch die Leistungen der Vereinsangebote bei der Gesundheiterhaltung zu setzen.

Aktuell leiden 40 Prozent der Thüringer Schüler an Haltungsschwächen, 12 Prozent der Schulanfänger (das ist erschreckenderweise bundesweit Rang 2) sind von Adipositas betroffen. Auch wirtschaftlich erbringen Vereine ihren Beitrag für die Gesellschaft, u.a. investieren Thüringer Sportvereine rund vier Millionen Euro jährlich in die Sportstättenunterhaltung und geben ca. 21 Millionen in den Einzelhandelskonsum aus. Dazu kommt die Integrationskraft des Sports.

Kritische Anmerkungen erwartet Gösel auch von den Wassersportverbänden, wenn es um ihre vorgeschlagene Beteiligung an den Betreiberkosten für Hallen- und Freibäder über kommunale Entgeltordnungen geht. Eine kostenfreie Nutzung ist im Rahmen der Verhältnismäßigkeit nicht möglich, dennoch müssen die Belastungen im Rahmen bleiben. „Wir dürfen diesen Vereinen keine Steine in den Weg legen und müssen die Nutzung von Schwimm- und Freibädern so gestalten, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden können“, verweist Gösel auch auf die alarmierende Statistik, wonach die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung abnimmt.

Keine Übereinstimmung besteht zudem mit dem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zu den  Fördervoraussetzungen von Sportorganisationen. Diese sind u.a. an verbindliche Regelungen im Anti-Doping-Kampf geknüpft. Darin heißt es, dass sich alle haupt- und nebenamtlichen Trainer, Mitarbeiter bzw. Athletenbetreuer verpflichten, sich in keinster Weise an Dopingmaßnahmen zu beteiligen oder Doping zu unterstützen. Die CDU fordert dabei einen Bezug zur Vergangenheit. Solch eine pauschalierte gesetzliche Regelung ist allerdings auch arbeitsrechtlich nicht umsetzbar. „Dazu bedarf es einer in allen Spitzenverbänden und Olympiastützpunkten angewandten Einzelfallprüfung durch eine Unabhängige Kommission“, erklärt Gösel die aktuelle vorliegende Formulierung. „Diese Überprüfung schließt die neue Regelung nicht aus, ganz im Gegenteil.“ Gleichzeitig wird der LSB einer Erweiterung zustimmen, sollten die im Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen formulierten Definitionen als nicht ausreichend eingeschätzt werden.

Dennoch geht der LSB-Präsident optimistisch in die morgige Anhörung und setzt auf eine mehrheitliche Zustimmung zur Verabschiedung des neuen Sportfördergesetzes. „Wir bauen auf den seit vielen Jahren stets konstruktiv geführten Dialog des Sports mit der Politik und darauf, dass nicht nur in den großen Reden, sondern auch im täglichen Geschäft, die Leistungen des Sports anerkannt und gefördert werden.“ Entschieden wird im Herbst, gelten würden die Änderungen ab Januar 2018 als „ein Vorzeigegesetz auch für andere Bundesländer“. 

 
 
 
Suche
Suchwort:
Partner
Vorteilspartner
Nachrichten
Banner
Banner 2
Banner 3
Banner 4