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Februar 2017: LSB setzt auf Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes

 

Thüringen ist ein Sportland mit Erfolgen im Spitzen- sowie im Breitensport. Fast 370.000 Thüringer waren 2016 Mitglied in einem Sportverein, nur 2011 gab es seit Gründung des LSB 1990 mehr Mitglieder. Damit diese Erfolge auch weiterhin garantiert sind, fordert der LSB von der Politik die gemeinsame Verbesserung der Rahmenbedingungen für den organisierten Sport und zwar konkret im Jahr 2017 durch die notwendige Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes zur unentgeltlichen Nutzung von Sportstätten öffentlicher Träger, die im Verlauf der letzten Jahre zunehmend aufgeweicht wurden. Immer mehr Vereine wandten sich an den LSB und führten Beschwerde zur Zahlung von Gebühren und Entgelten für die Nutzung von Sportstätten. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, nun ist die Politik dran. Nach 22 Jahren wird es Zeit, das Gesetz an die aktuellen Rahmenbedingungen anzupassen", so LSB-Päsident Peter Gösel.

Seit ca. einem Jahr gibt es hierzu einen intensiven Austausch des LSB mit den sportpolitischen Sprechern der drei Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag, der in Änderungsvorschlägen zum Sportfördergesetz endete. „Vor allem die Frage, ob die Sportförderung laut Gesetz Pflichtaufgabe oder eine freiwillige Aufgabe der Landkreise und Kommunen ist, wird diskutiert“, erklärt LSB-Präsident Peter Gösel. Unsere Auffassung ist eindeutig. Bestätigt wird diese auch in einem Rechtsgutachten des bundesweit anerkannten Verfassungsrechtler Prof. Dr. Udo Steiner aus Regensburg, beauftragt durch den LSB, welches die Sportförderung als Pflichtaufgabe sieht. Daraus ergibt sich nach Auffassung des LSB auch die öffentliche Pflicht, Vereinen Sportstätten unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen und diese nicht zusätzlich finanziell zu belasten. Die Realität sieht anders aus. Etwa 40 Prozent der Thüringer Vereine bezahlen laut Aussagen des Sportentwicklungsberichtes 2015/2016 der Sporthochschule Köln bereits für den Trainingsbetrieb Gelder an ihre Städte und Gemeinden.

Im Fokus der vom LSB eingebrachten Änderungen des Sportfördergesetzes steht daher vor allem die Absicherung der unentgeltlichen Nutzung von Sportstätten in Trägerschaft der Landkreise, Städten und Gemeinden, erweitert auf den Wettkampfbetrieb, wenn keine Eintrittsgelder erhoben werden. „Dass unsere Vorschläge durch die daraus eventuell entstehenden Mehrkosten und der schwierigen finanziellen Situation der Kommunen auf Widerstände und Bedenken stößt, war uns allen sehr bewusst“, dennoch setzt der LSB auf einen positiven sowie schnellen Ausgang des Diskussionsprozesses. Denn dabei sind nicht nur Kosten zu betrachten, die den Kommunen entstehen, sondern auch die Leistungen die durch die Sportvereine zur Entlastung von Kosten der Kommunen erbracht werden. Immer wieder wird auch seitens der Kommunalpolitik der Beitrag der Sportvereine und ihrer Ehrenamtlichen für das Gemeinwohl der Städte und Gemeinden hervorgehoben.

"Wir bauen auf den seit vielen Jahren stets konstruktiv geführten Dialog des Sports mit der Politik und darauf, dass nicht nur in den großen Reden, sondern auch im täglichen Geschäft, die Leisstungen des Sports anerkannt und gefördert werden." blickt Gösel hoffnungsvoll voraus auf die demnächst anstehende  Behandlung der Änderungen des Thüringer Sportfördergesetzes im Landtag bzw. dem vorgelagert im zuständigen Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.

 
 
 
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